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Rechtsanwalt Holger Bünger

Fachanwalt für Arbeitsrecht

 

Lehrbeauftragter für Arbeitsrecht an der FH Hamburg

 

Abmahnung

Der fristlosen sowie der fristgerechten verhaltensbedingten Kündigung  hat regelmäßig eine Abmahnung vorauszugehen. Eine Abmahnung ist die Beanstandung von Leistungsmängeln durch den Arbeitgeber unter Androhung von Folgen für den Wiederholungsfall. Die Abmahnung wird regelmäßig in der Personalakte des Arbeitnehmers hinterlegt.

 

Bei unberechtigter Abmahnung kann die Entfernung dieser Abmahnung aus der Personalakte gefordert und ggf. gerichtlich durchgesetzt werden.

Kündigungen

Arbeitsrechtliche Kündigungen sind für Arbeitnehmer von geradezu existenzieller Bedeutung.

Aber auch Arbeitgeber geraten durch Kündigungen häufig in unangenehme Rechtsstreite. Auch können hohe Abfindungszahlungen Betrieben Probleme bereiten.

In dieser Situation ist der arbeitsrechtlich geschulte Anwalt befähigt, für die auftretenden Probleme Lösungen herbei zu führen:

So wird er zunächst außergerichtlich versuchen, Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer konstruktiv, jedoch unter strikter Wahrnehmung der Interessen des Mandanten, zu schlichten. Hierbei kommt insbesondere auch  der Abschluss eines einvernehmlichen Aufhebungsvertrags in Frage.

 

Kann eine einvernehmliche Lösung nicht erzielt werden, so werden die Interessen des Mandanten  im Wege der gerichtlichen Auseinandersetzung durchgesetzt.

Wichtig ist hierbei, dass der Anwalt die Kriterien kennt, die eine Abfindung für den Arbeitnehmer bestimmen.

 

Das Schicksal einer Kündigung hängt von vielen Umständen ab. Grundsätzlich kommt es  darauf an, ob das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet oder ob eine Kündigung „nur“ den gesetzlichen Bestimmungen des BGB unterliegt.

 

Im ersteren Fall, bedarf die Kündigung personen,- verhaltens- oder betriebsbedingter Gründe um eine Entlassung zu rechtfertigen.

 

Im zweiten Fall müssen hauptsächlich die Kündigungsfristen beachtet werden. Jedoch kann sich eine Kündigung auch ohne den besonderen Schutz des Kündigungsschutzgesetztes rechtswidrig sein, so wenn sie willkürlich ist bzw. wenn nicht  das gebotene Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme bei der Kündigung beachtet wurde. So entschied das BAG, dass ein Schutz gekündigter Arbeitnehmer auch in Kleinbetrieben möglich sei, die nicht dem Kündigungsschutzgesetz unterfallen. Eine solche Kündigung könne gegen "Treu und Glauben" verstoßen. Dazu müsse allerdings schon auf den ersten Blick erkennbar sein, dass der Arbeitgeber ohne entgegenstehende betriebliche Interessen einem Arbeitnehmer kündigt, der erheblich schutzwürdiger als vergleichbare nicht gekündigte Arbeitnehmer ist. Allein in diesem Fall sei die Kündigung rechtsmissbräuchlich und damit unwirksam. Es geht also vor allem darum, Arbeitnehmer vor willkürlichen oder auf sachfremden Motiven beruhenden Kündigungen zu schützen. Der Vorwurf willkürlicher, sachfremder oder diskriminierender Ausübung des Kündigungsrechts scheidet dagegen aus, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Rechtsausübung vorliegt.

 

Vorrangig vertreten wir Mandanten in Kündigungsschutzprozessen, aber selbstverständlich gibt es auch andere arbeitsrechtliche Probleme, die im Rahmen unserer Tätigkeit anfallen, so z.B. Änderungen des Arbeitsvertrags, Abwehr von Schadensersatzansprüchen gegenüber Arbeitnehmern, Erhalt  einer Abmahnung etc...